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Aktuelles "Gutachten zur Geschichte und Modernisierung der Sozialwahlen" und Selbstverwaltung in der Sozialversicherung

Artikel 1254 Durch das gerade veröffentlichte, im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erstellte Gutachten von Sozialwissenschaftlern und Juristen der Universitäten Bremen und Halle sowie der Hochschule Neubrandenburg zur "Geschichte und Modernisierung der Sozialversicherungswahlen" wird voraussichtlich die Reformdebatte wieder etwas intensiver geführt werden als seit dem letzten u.a. von Walter Bogs und Christian von Ferber verfassten Gutachten in den 1970er Jahren oder seit dem Jahr 1993, in dem die letzte Reform der Selbstverwaltung im Gesundheitsstrukturgesetz verabschiedet wurde.

Nachdem im Forum-Gesundheitspolitik bereits ein längerer Auszug mit den Empfehlungen des Gutachtens "Geschichte und Modernisierung der Sozialversicherungswahlen" veröffentlicht wurde, steht nun das gesamte 300 Seiten umfassende Gutachten der öffentlichen Kenntnisnahme und Debatte zur Verfügung.

Damit ist es möglich, die ausführlichen Gründe für die zum Teil radikalen Veränderungsempfehlungen (z. B. Reduktion des Einflusses der Arbeitgeber in einigen Sozialversicherungsträgern, Umbau der Selbstverwaltung von einer Beitragszahler- auf eine Betroffenenorientierung oder die Pflicht zur kompetitiven Urwahl der Selbstverwalter) der GutachterInnen im Detail nachzuvollziehen.

Neben den bereits erwähnten Empfehlungen befasst sich das von Bernard Braun (Universität Bremen), Tanja Klenk (Universität Bremen), Winfried Kluth (Universität Halle), Frank Nullmeier (Universität Bremen)und Felix Welti (Hochschule Neubrandenburg) verfasste Gutachten teilweise erstmalig und aktuell mit den folgenden Themenschwerpunkten:

• Analyse der Ergebnisse der Sozialwahlen von 1953 bis 2005
• Darstellung der sozialen Selbstverwaltung in den Massenmedien 1953 bis 2005
• Systematische und empirische Darstellung der Legitimation der Sozialversicherungsträger
• Systematische und empirische Darstellung der Akzeptanz der Sozialversicherungsträger
• Systematische und empirische Darstellung der Effektivität der Sozialversicherungsträger (darunter: Kompetenzen und Handlungsmöglichkeiten, Qualifikation und Weiterqualifikation der Selbstverwalter)
• Die Wechselwirkungen zwischen Legitimation, Akzeptanz und Effektivität
• Empirische Darstellung der Akzeptanz von Selbstverwaltung und Sozialwahlen in der Bevölkerung (darunter: Information über die Arbeit der Selbstverwaltung, Wege und Häufigkeit der Kommunikation zwischen Selbstverwaltung und Versicherten, Öffentlichkeitsarbeit der Selbstverwaltung zur Sozialwahl 2005

Im Anhang des Gutachtens befinden sich umfangreiche Tabellen mit den Grunddaten der Sozialwahlen 1953 bis 2005, ein systematischer Überblick über die gesetzlichen Grundlagen der Selbstverwaltung in der Sozialversicherung und der Sozialversicherungswahlen von 1951 bis 2007 und eine Darstellung der Beitragszahlung in der gesetzlichen Sozialversicherung.

Die kostenlose PDF-Version des "Gutachtens zur Geschichte und Modernisierung der Sozialversicherungswahlen" und Selbstverwaltung ist hier herunterladbar.

Bernard Braun, 1.6.2008