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Gesundheitssystem
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Einführung des Gesundheitsfonds scheint beschlossene Sache

Artikel 0248 Die Regierungskoalition scheint sich zunehmend auf das Konzept eines so genannten Gesundheitsfonds festzulegen. Auch wenn noch sehr viele Fragen offen sind und selbst Grundsätzliches noch der Klärung bedarf, spiegelt das Konzept nach dem Wenigen, was bisher bekannt geworden ist, vor allem inhaltslosen Einigungsbedarf in der deutschen Parteiendemokratur wider. Angepriesen als dritter Weg zwischen den unvereinbaren Wahlkampfideen der beiden großen Volksparteien - der CDU-Kopfpauschale und der SPD-Bürgerversicherung - birgt der Ansatz eines aus mehreren Quellen gespeisten Fonds zur Finanzierung der Gesundheitsversorgung mindestens ebenso viele Risken wie Chancen.

Es steht zu befürchten, dass die durchaus vorhandenen Möglichkeiten, die mit seiner Einführung verbunden sind, nicht hinreichend Anwendung finden und der Fonds nicht zur Lösung anstehender Probleme führt. Dem Reformvorschlag wohnt zumindest in seiner jetzt bekannten Form die Gefahr inne, den Rückbau des Sozialstaates fortzusetzen und zugleich den allerorten geforderten Bürokratieabbau zu konterkarieren.
Auf die Gefahren einer möglichen unsolidarischen Ausrichtung der Finanzflüsse und auf ungenutzte Chancen eines Gesundheitsfonds, weist ein Kommentar in der tageszeitung vom 13.6.2006 hin.

Hier finden Sie den taz-Kommentar Eine unauffällige Ampution

Jens Holst, 20.6.2006